Die wichtigsten Aussagen listen wir hier in Auszügen auf:
- Homepages von Schulen sind impressumpflichtig i.S.d. § 18 Abs. 1 Medienstaatsvertrag (MStV) oder sogar des § 5 Telemediengesetz (TMG).
- Als Diensteanbieter i.S.d. § 18 Abs. 1 Medienstaatsvertrag (MStV) bzw. § 2 Nr. 1 TMG ist der Schulleiter als Vertreter des Landes Niedersachsen mit der Adressangabe der Schule zu benennen.
- Es wird aus Sicherheitsgründen empfohlen, die in § 5 TMG vorgeschriebenen Inhalte mit aufzuführen, denn dann muss nicht bei jeder Änderung der Inhalte bedacht werden, ob das Impressum zu erweitern ist. Zu diesen erweiterten Informationen zählt, dass das Land Niedersachsen eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist und dass die – ohnehin üblichen – Angaben für eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme (Telefon, Fax, Mailadresse) enthalten sind.
Ein Muster-Impressum könnte wie folgt lauten:
lmpressum:
Land Niedersachsen (Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes)
Das Land Niedersachsen ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts
vertreten durch
Schulleitung:
OStD’in Helga Pauker, Schulleiterin
StD Herbert Tachert, stellvertretender Schulleiter
Max-Mustermann-Gymnasium
Musterstraße 88
88888 Musterstadt
Telefon: (0 12 34) 56 78 90 10
[Telefax: (0 12 34) 56 78 90 99]
E-Mail: sekretariat@max-mustermann-gymnasium.de
ist von der Schulhomepage aus ein Zugriff auf periodische Erzeugnissen mit journalistisch-redaktionellen Angeboten wie Schulzeitungen oder Schülerzeitungen möglich, ohne dass es
sich dabei um verlinkte Homepages handelt (s.o.), ist das Impressum der Schulhomepage z.B.
wie folgt zu ergänzen:
Verantwortlicher für die Schulzeitung i.S.d. § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV):
StD Hans Meier
Max-Mustermann-Gymnasium
Musterstraße 88
88888 Musterstadt
Weitere Informationen finden Sie in einem PDF, das hier zum Download bereit liegt.
Hinweis: Seit dem 16. Mai 2020 ist die Landesmedienanstalt Niedersachsen (NLM) für die allgemeine Aufsicht über Telemedien – mit Ausnahme des Datenschutzes – zuständig, deren Anbieter ihren Sitz in Niedersachsen haben.