Datenschutz in Schulen | Lektion: Publikationen

  1. Begründungszusammenhang
  2. Fehlerquellen bei der Einrichtung einer Schulhomepage
    1. Daten der Schülerinnen und Schüler oder ihrer Erziehungsberechtigten
    2. Daten der Beschäftigten der Schule
    3. Einrichtung von Webcams im Schulbereich
    4. Datenschutzerklärung
    5. Veröffentlichung von Fotos im Internet
    6. Urheberrecht
    7. Medienrecht
    8. Jugendschutz
    9. Werbung in Schulen
    10. Homepages im schulischen Umfeld
  3. Vorlagen und Formulare
  4. Literatur, Materialien, Internetadressen
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Worterklärungen finden Sie im Glossar.
1. Begründungszusammenhang

 

Arbeitsanweisung
Aufgabe 1: Verfolgen Sie zur Einstimmung eine Szene aus dem Schulalltag.

 

 

Viele Schulen haben eine Homepage, die gegen Datenschutz, Urheberrecht, Jugendschutz oder Presserecht verstößt: Fehlendes oder mangelhaftes Impressum, Links auf zweifelhafte Fremdseiten, unreflektiertes Veröffentlichen von Bildern, Angabe von personenbezogenen Daten ohne Einwilligung sowie das Einbinden fremder Texte und Grafiken sind nur einige der häufigen Verstöße gegen geltendes Recht.

Arbeitsanweisung
Aufgabe 2:
– Begutachten Sie die nicht ganz fehlerfreie Beispielhomepage.
– Nehmen Sie auf der Checkliste eine Einschätzung zur Beurteilung der rechtlichen Fragen vor.
2. Fehlerquellen bei der Einrichtung einer Homepage

 A. Daten der Schülerinnen und Schüler oder ihrer Erziehungsberechtigten

Bei der Einrichtung der Homepage einer Schule ist es aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch, wenn dort auch personenbezogene Daten der Schülerinnen und Schüler oder ihrer Erziehungsberechtigten wie z. B. Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer) oder Schülerarbeiten veröffentlicht werden sollen, ohne dass eine Einwilligung der Betroffenen eingeholt wird. Mehr:

B. Daten der Beschäftigten der Schule

Bei der Gestaltung der Homepage der Schule ist es häufig der Wunsch, dass zur Information der Schülerinnen und Schüler sowie ihrer Erziehungsberechtigten möglichst viele Informationen über die Beschäftigten der Schule auf der Homepage veröffentlicht werden sollen. Dies ist unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Grundlagen aber nicht bei allen personenbezogenen Daten ohne Einwilligung der Betroffenen möglich.
Mehr:
Bei der Diskussion über die Veröffentlichung von Mitarbeiterdaten gibt es immer wieder besondere Probleme bei der Frage, ob und in welcher Form Stundenpläne und Vertretungspläne eingestellt werden sollen. Auch die Publikation von offiziellen Terminplänen der Schule sowie von Abwesenheitslisten der Beschäftigten ist umstritten.
Mehr:

C. Einrichtung von Webcams im Schulbereich

Im Zuge des technischen Fortschritts ist es heute durchaus üblich, sowohl in öffentlichen als auch in privaten Bereichen Webcams aufzustellen und deren Bilder im Internet zu veröffentlichen. Auch hierfür sind datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten. Mehr:

D. Datenschutzerklärung

Auch beim Umgang mit dem Internet ist die Transparenz eine wichtige Voraussetzung für den Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Neben der vorgeschriebenen Anbieterkennzeichnung (Impressum) sollten dem Nutzer deshalb zusätzlich auch Datenschutzhinweise (Datenschutzpolicy) an gut lesbarer Stelle gegeben werden. Mehr:

E. Veröffentlichung von Fotos im Internet

Schulen präsentieren sich vermehrt auch mit Bildern im Internet. Bevor Fotos von Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften oder anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schulen veröffentlicht werden dürfen, muss grundsätzlich eine Einwilligung der Betroffenen eingeholt werden. Dies gilt für Klassenfotos der Schülerinnen und Schüler ebenso wie für Aufnahmen schulischer Arbeits- oder Sportgemeinschaften oder Kollegiumsbilder. Mehr:

F. Urheberrecht

Wie bei allen Veröffentlichungen ist auch bei Internetpublikationen die Einhaltung urheberrechtlicher Bestimmungen sicherzustellen. Die einfache technische Möglichkeit, im Internet verfügbare Materialien für die Entwicklung der eigenen Homepage zu nutzen, erweckt leicht den Eindruck der freien Verwendbarkeit. Diese Fehleinschätzung führt oftmals zu unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzungen. Mehr:

G. Medienrecht

Impressum

Online-Angebote müssen in der Regel bestimmte Pflichtangaben wie etwa Namen und Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Anbieters enthalten. Für periodisch erscheinende Angebote mit journalistisch-redaktionellem Charakter muss zusätzlich ein Verantwortlicher angegeben werden.

Gästebuch

Für rechtswidrige Beiträge in Gästebüchern und Foren kann der Online-Anbieter nur dann verantwortlich gemacht werden, wenn er Kenntnis von den fraglichen Inhalten erhalten hat. Im Falle der Schule als Service-Provider der gleichzeitig die Schülerinnen und Schüler zu beaufsichtigen hat, ist die Verantwortlichkeit noch nicht eindeutig geklärt. Mehr:

Zeitungsausschnitte, Zitate, Quellenhinweis

H. Jugendschutz

Die für das Internet geltenden Jugendschutzbestimmungen sind im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verankert und für Internetanbieter bindend. Mehr:

I. Werbung in Schulen

Wirtschaftliche Aktivitäten, Sammlungen oder Werbung sind in der Schule nur zulässig, wenn sie eindeutig dem Bildungsauftrag der Schule zuzurechnen sind und die jeweiligen rechtlichen Vorgaben beachtet werden. Mehr:

J. Internetpublikationen im schulischen Umfeld

Schülerinnen und Schüler, die eigenständig Bereiche der Schulhomepage betreuen oder – wie z. B. beim Betrieb eines IServ-Portalservers – eigene Publikationsbereiche besitzen, sind keineswegs außerhalb der schulischen Verantwortlichkeit tätig. Daher sollte durch geeignete organisatorische Maßnahmen (Nutzungsordnung, angemessene Kontrollen) für die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen gesorgt werden.

Arbeitsanweisungen
Aufgabe 3: Untersuchen Sie die Homepage Ihrer Schule oder einer Nachbarschule.
3. Vorlagen und Formulare

In der Mediensammlung der Lernumgebung finden Sie im Ordner VORLAGEN u. a. Mustertexte für Impressum, Einwilligungserklärung und Nutzungsrechteeinräumung.

4. Literatur, Materialien, Internetadressen
Datenschutz
Niedersächsisches Datenschutzgesetz Landesbeauftragter für den Datenschutz Niedersachsen (LfD)
Bundesdatenschutzgesetz Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Europäisches Datenschutzrecht Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Virtuelles Datenschutzbüro www.datenschutz.de
Schulen ans Netz – mit Sicherheit LfD Niedersachsen
Schulrecht
Niedersächsisches Schulgesetz Niedersächsisches Kultusministerium
Niedersächsisches Beamtengesetz Schule und Recht in Niedersachsen
Urheberrecht Wikipedia
Schule und Recht Niedersachsen www.schure.de
Recht und digitale Medien Lehrer-Online
IT-Sicherheit
IT-Grundschutz (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) BSI

Stand: 31.10.2013