Alternatives Formular für den Antrag auf Genehmigung der Verarbeitung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern auf privaten Informationstechnischen Systemen (IT-Systemen)

Der Einsatz privater IT-Systeme zur Erledigung dienstlicher Aufgaben kann – innerhalb wie außerhalb der Diensträume – wegen der damit verbundenen datenschutzrechtlichen Risiken nur in Ausnahmefällen und nur mit Einschränkungen zugelassen werden. Der Einsatz privater IT-Systeme von Lehrkräften ist grundsätzlich als ein solcher Ausnahmefall anzusehen, soweit damit die von Klassen- und Fachlehrern, Kursleitern und Tutoren üblicherweise zu Hause wahrgenommenen Aufgaben unterstützt werden. Eine dienstliche Notwendigkeit, für diese Aufgaben IT-Systeme einzusetzen, besteht jedoch nicht.

Wenn Lehrkräfte auf privaten IT-Systemen Daten von Schülerinnen und Schülern verarbeiten, ist das dienstliche Tätigkeit. „Daten verarbeitende Stelle“ im Sinne des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes ist daher auch in diesen Fällen die Schule. Sie bleibt für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften auch dann verantwortlich, wenn Lehrkräfte solche Daten zu Hause verarbeiten.

Ein alternatives Muster für einen “Antrag auf Genehmigung der Verarbeitung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern auf privaten Informationstechnischen Systemen (IT-Systemen)” finden Sie hier zum Download  Dieses Formular ist mit dem LfD abgestimmt und enthält zusätzlich den Erlass mit Erläuterungen.

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