Information für Webseitenbetreiber mit Sitz in Niedersachsen (LfD)

Anbieter von Telemedien, also Webseitenbetreiber, sind verantwortlich für die ihnen anvertrauten personenbezogenen Daten. Dieser Verantwortung unterliegen nicht nur gewerbliche sondern gleichermaßen auch private Angebote. Bei der Prüfung von Verstößen gegen datenschutzrechtliche Vorschriften in Telemedien wurden in der Vergangenheit bedenkliche Defizite bei Telemedien-Anbietern bezüglich der Kenntnis der Rechte und Pflichten, die sich aus dem Umgang mit personenbezogenen Daten ergeben, festgestellt. Ebenso fehlte es regelmäßig an der Fachkunde, Telemedien im Sinne der Informationssicherheit sicher zu gestalten: So wird oft angenommen, dass eine Software „von Haus aus“ nicht nur sicher, sondern auch datenschutzrechtlich unbedenklich sei, wenn sie nur häufig genug im Internet verwendet wird. Auch die Pflege und Aktualisierung der eingesetzten Software wird oft vernachlässigt. mit dem Anbieter vereinbart.

Allein die Verwendung eines Facebook-Like-It Buttons auf der eigenen Webseite kann folgende Verstöße beinhalten:

  • Unzulässige Datenübermittlung in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes,
  • Missachtung der e-Privacy Richtlinie,
  • Verstoß gegen das Trennungsgebot gemäß des § 15 Abs. 3 S. 3 Telemediengesetz (TMG),
  • Unterlassung der Informationspflichten nach § 13 Abs. 1 TMG,
  • ungenügende technisch-organisatorische Maßnahmen gemäß § 13 Abs 4 Nr. 2, 3 TMG,
  • Nichtanzeige der Weiterleitung nach § 6 TMG, § 13 Abs 5 TMG.

Den gesamten Artikel finden Sie hier zum Nachlesen.

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